Kategorie-Archiv 'Stadtrat'

Holger Zorn ist als Nachrücker der SPD-Liste neues Mitglied im Stadtrat Nassau. Er ersetzt Hermann Bubinger, der sein Mandat aufgab, weil er den Vorsitz des Vereins KulturWerk übernommen hatte. Die nächstplatzierten auf der SPD-Liste, Walter Ellermeyer und Regine Bergmann, nahmen das Mandat nicht an.

Gesamten Beitrag lesen »

Stadt kauft neuen Streuautomaten

Der Nassauer Stadtrat hat einstimmig beschlossen, einen neuen Streuautomaten für den städtischen Winterdienst anzuschaffen. Das Gerät kostet knapp 20.500 Euro und verfügt über zwei Streukammern, so dass neben Streusalz auch Split/Granulat gestreut werden kann. Dies soll langfristig Kosten sparen. Der bisherige Streuautomat war 25 Jahre alt und stark verrostet.

Gesamten Beitrag lesen »

Nach lebhafter Debatte hat der Nassauer Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit Mehrheit seine eigene Entscheidung vom Januar rückgängig gemacht, wonach der Taxi-Standplatz in der Schloßstraße beseitigt werden sollte. In der Schloßstraße war gegenüber der dortigen Postagentur auf Antrag von Stadtbürgermeister Armin Wenzel (CDU) ein Taxi-Standplatz eingerichtet und mit einem Schild entsprechend ausgewiesen worden. Daraufhin […]

Gesamten Beitrag lesen »

Stadtbürgermeister Armin Wenzel (CDU) hat bereits am 11. Mai eine Haushaltssperre verhängt und darüber den Stadtrat in dessen jüngster Sitzung informiert. Die Haushaltssperre sei erlassen worden, weil der Haushalt 2015 nicht ausgeglichen werden konnte und eine Überschuldung der Stadt Nassau drohte, teilte Wenzel mit. Die Sperre betrifft fünf Prozent der Aufwendungen für Personal, Sach- und […]

Gesamten Beitrag lesen »

Die Stadt Nassau sollte am kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz teilnehmen, fordert die Fraktion FWG Forum im Nassauer Stadtrat in einem Antrag. Um bis zu zwei Drittel könnte die Schuldenlast der Stadt Nassau so verringert werden, berichtet die Rhein-Lahn-Zeitung heute. Ende 2009 betrugen die Liquiditätskredite nach Angaben der Fraktion 3,43 Mio. Euro. Voraussetzung für eine […]

Gesamten Beitrag lesen »

Das Innenministerium in Mainz hat einen Zuschuss aus dem Investitionsstock 2011 für die Sanierung der Straße „Am Grauen Turm“ in Nassau abgelehnt. Dies teilte Stadtbürgermeister Armin Wenzel (CDU) in der jüngsten Sitzung des Stadtrats mit. Die Sanierung kann deshalb in diesem Jahr nicht ausgeführt werden. Innenminister Roger Lewentz (SPD)  regte in einem Schreiben an die […]

Gesamten Beitrag lesen »

Die politisch Verantwortlichen in der Stadt Nassau müssen sich in den nächsten Monaten dringend Gedanken über die dramatische Zahl von Geschäftsschließungen und Leerständen von Innenstadt-Immobilien Gedanken machen. Diese Überzeugung äußerte Stadtbürgermeister Armin Wenzel (CDU) in der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Sorge bereitet dem Stadtoberhaupt zum Beispiel, wie das derzeitige REWE-Gebäude genutzt wird,

Gesamten Beitrag lesen »

Reinhardt für Pebler

Ulrich Pebler hat sein Amt als Fraktionsvorsitzender von FWG Forum im Nassauer Stadtrat mit sofortiger Wirkung abgegeben. Er wird künftig die Aufgabe eines stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wahrnehmen, erklärte der Ratsherr vor Beginn der jüngsten Sitzung. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Thorsten Reinhardt, teilte Pebler mit.

Gesamten Beitrag lesen »

Die 1999 verstorbene Unternehmerin Ingeborg Leifheit ist ab sofort Ehrenbürgerin von Nassau. Dies hat der Stadtrat am Dienstagabend einstimmig beschlossen, berichtet die Rhein-Lahn-Zeitung heute. Damit würdigte der Rat die Verdienste von Ingeborg Leifheit, die 1959 zusammen mit ihrem Ehemann Günter Leifheit den gleichnamigen Haushaltswarenhersteller aufgebaut hatte. Mit seinem Beschluss vom Dienstag korrigierte der Stadtrat ein […]

Gesamten Beitrag lesen »

5000 Euro Einnahmen schon 2011 aus dem Limeskastell Pohl — das erschien der Mehrheit des Nassauer Stadtrates im Februar doch etwas zu gewagt. Deshalb verschoben sie einen Beschluss über den Haushalt 2011 der Touristik im Nassauer Land (TNL) und verlangten Auskunft darüber, woher die Einnahmen kommen sollen. Die Befürchtungen der Ratsmehrheit waren offenbar begründet, denn […]

Gesamten Beitrag lesen »

Aufträge von zusammen knapp 10.000 Euro für Sanitär- und Fliesenarbeiten im Feuerwehrhaus Bergnassau-Scheuern hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung vergeben. Vier SPD-Mitglieder stimmten gegen die Vergabe, weil sie sich offenbar überrumpelt fühlten, berichtet die Rhein-Lahn-Zeitung. Die als eilbedürftig deklarierten Auftragsvergaben wurden erst zu Sitzungsbeginn auf die Tagesordnung gesetzt; zuvor hatte der Hauptausschuss darüber beraten. […]

Gesamten Beitrag lesen »

Der Nassauer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung den Bau der sogenannten nördlichen Entlastungsstraße durch das Scheubachtal Richtung Hömberg an die Lahnsteiner Firma Strabag vergeben und damit einen endgültigen Schlusspunkt gesetzt hinter eine Jahrzehnte dauernde Diskussion über Sinn und Zweck der Strecke. Das Ingenieurbüro versprach laut einem Bericht der Rhein-Lahn-Zeitung eine strikte Kontrolle, damit es […]

Gesamten Beitrag lesen »

Die Stadt Nassau lässt prüfen, ob sie für die Abrisskosten einer einsturzgefähreten Mauer am Nassauer Burgberg aufkommen muss. Wie berichtet, musste die Mauer Mitte März entfernt werden, weil sie auf die Straße zu stürzen drohte. Die Kosten dafür betrugen knapp 17.000 Euro. Die Verbandsgemeindeverwaltung ging bisher davon aus, dass laut Gestattungsvertrag mit dem Grafen Kanitz […]

Gesamten Beitrag lesen »

Das Thema Kinderkrippe im Kaltbachtal ist womöglich endgültig vom Tisch: Der Nassauer Stadtrat hat am Donnerstagabend einen früheren Beschluss aufgehoben, wonach auf dem Spielplatzgelände im Kaltbachtal eine Drei-Gruppen-Kinderkrippe errichtet werden soll. Die SPD-Fraktion stimmte geschlossen dagegen, Rainer Pätzold (FWG Forum) und Stadtbürgermeister Armin Wenzel (CDU) enthielten sich der Stimme. Mit seinem Beschluss setzt sich der […]

Gesamten Beitrag lesen »

Der Stadtradt Nassau vergibt in seiner Sitzung morgen, Donnerstag, 18.30 Uhr, im Ratssaal der Stadthalle den Auftrag für den Ausbau der Stadtstraße „Mühlpforte“. Auch der Auftrag für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung dort wird in der Sitzung vergeben. In einer Einwohnerfragestunden haben die Bürger Gelegenheit örtliche Themen anzusprechen. Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung geht es […]

Gesamten Beitrag lesen »

TNL-Haushalt vorerst blockiert

Der Nassauer Stadtrat hat mehrheitlich Zweifel daran, dass die Touristik im Nassauer Land (TNL) im laufenden Jahr 5000 Euro mit dem Limespark in Pohl erwirtschaften kann. Deshalb beschlossen FWG Forum und CDU, einen Beschluss über das notwendige Einvernehmen mit dem TNL-Haushalt zu verschieben; die SPD war dagegen.

Gesamten Beitrag lesen »

Die Stadt Nassau will mit der Vermietung von Stellplätzen auf dem Parkdeck am Günter-Leifheit-Kulturhaus noch in diesem Jahr insgesamt 2.500 Euro einnehmen. Dies geht aus dem Haushaltsplanentwurf hervor, den der Stadtrat in jüngster Sitzung beschlossen hat. Elf Plätze sollen zum Preis von 30 Euro vermietet werden,

Gesamten Beitrag lesen »

Der Nassauer Stadtrat hat am Donnerstagabend den Haushalt 2011 mit den Stimmen von FWG Forum und CDU verabschiedet, die SPD-Fraktion stimmte geschlossen dagegen. Das Zahlenwerk ist ein Dokument des Mangels, denn es weist im Ergebnishaushalt ein Defizit von 1,268 Millionen Euro aus, will heißen: Die Stadt gibt deutlich mehr aus als sie einnimmt. Bis Jahresende […]

Gesamten Beitrag lesen »

Mit dem Haushaltsplan 2011, dem Stellenplan und dem Investitionsprogramm befasst sich der Nassauer Stadtrat abschließend in seiner Sitzung morgen, Donnerstag, 24. Februar, ab 18.30 Uhr im Günter-Leifheit-Kulturhaus. Beraten wird außerdem der Haushaltsplan 2011 für die Touristik im Nassauer Land (TNL). Weitere Themen der Sitzung sind die Parkraumbewirtschaft des Parkdecks im Unteren Bongert sowie die Festsetzung […]

Gesamten Beitrag lesen »

Beim Thema Kinderkrippe kommt die Stadt Nassau offenbar nicht „zu Potte“. Anders als noch vor dreieinhalb Monaten beabsichtigt, hat der Stadtrat Nassau die Entscheidung über den Standort für eine Kinderkrippe ins Jahr 2011 verschoben. Wie die Emser Rhein-Lahn-Zeitung heute berichtet, wurde das Thema Donnerstagabend zwar im Stadtrat in nicht öffentlicher Sitzung behandelt, eine Entscheidung sei […]

Gesamten Beitrag lesen »

Ältere Beiträge »

anzeigen
Wetter
daswetter.org